Föderalismus - Hintergrund

Uns im Moment noch in einer demografisch günstigen Situation, denn die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboomer sind alle noch in den letzten Jahren des Erwerbsalters. Das ist eine Generation, die sehr gut qualifiziert...

Am 4. Juni 2019 fand im Bundesfinanzministerium die Auftaktveranstaltung des Föderalen Forums statt. Experten aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung diskutierten über die Herausforderungen der öffentlichen Haushalte sowie über die Zukunft des Föderalismus.

Verfassungsorgane Fünf Politiker aus verschiedenen Parteien und von verschiedenen Ebenen des Bundesstaates sowie zwei Wissenschaftler setzten sich mit Staat und Gesellschaft auseinander. Olaf Scholz, »Kooperativer Föderalismus bedeutet, dass man sich mit- und...

NUTS – Nomenclature des unités territoriales statistiques – bezeichnet in der Sprache der EU die räumlichen Einheiten der amtlichen EU-Statistik. Diese NUTS sind die entscheidende Größe für die europäische Regionalpolitik, insbesondere für...

Geschichte des Föderalismus Der Bundesstaat ist keine Erfindung der Alliierten, die ihn Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aufgenötigt hätten. Im Gegenteil, wer nach den Wurzeln der Bundesstaatlichkeit sucht, muss tief in der...

Die Schuldenbremse wurde 2009 von der zweiten Föderalismuskommission beschlossen und wurde im selben Jahr in Art. 109 und 115 Grundgesetz verankert. Sie sieht vor, dass die öffentlichen Haushalte von Bund und Ländern...

Die Geschichte des Länderfinanzausgleichs seit 1950 spiegelt im Grunde die zu- oder abnehmende Finanzkraft der einzelnen Bundesländer. Besonders deutlich lässt sich das am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens nachzeichnen. Der Wandel Bayerns vom...

Mit der Regierungsstrategie »Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist« rückt die Bundesregierung die Lebens­qualität in den Fokus ihres Regierungshandelns. Sie soll Maßstab für eine erfolgreiche Politik werden. Was aber...

Die Diskussionen über die Weiterentwicklung des Bundesstaates fanden seit Beginn der Bundesrepublik stets im Spannungsfeld von Schaffung »gleichwertiger Lebensbedingungen« (bis 1994: »Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse«) einerseits und föderalem Wett­bewerb andererseits statt. Der Begriff...

Die Diskussionen über die Weiterentwicklung des Bundesstaates fanden seit Beginn der Bundesrepublik stets im Spannungsfeld von Schaffung »gleichwertiger Lebensbedingungen« (bis 1994: »Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse«) einerseits und föderalem Wett­bewerb andererseits statt. Der Begriff...