Verfassungsorgane
Fünf Politiker aus verschiedenen Parteien und von verschiedenen Ebenen des Bundesstaates sowie zwei Wissenschaftler setzten sich mit Staat und Gesellschaft auseinander. Olaf Scholz, »Kooperativer Föderalismus bedeutet, dass man sich mit- und füreinander verantwortlich fühlt«, und Wolfgang Schäuble, »Eigenverantwortung und Wettbewerb gehören zusammen – dann kommt die Solidarität«, markieren schon mit den Überschriften ihrer Beiträge die Spannbreite der verschiedenen Ansätze, den Bundesstaat zu gestalten. Dabei handelt es sich bei näherem Hinsehen um zwei Seiten derselben Medaille. Natürlich heißt Föderalismus, Verantwortung vor Ort wahrzunehmen, dabei auch im Wettbewerb um die bessere Lösung zu stehen, zugleich aber auch Einstehen füreinander. Aber die unterschiedlichen Akzentsetzungen machen auch politische Richtungen deutlich. Hinzu kommen die Perspektiven von außen, aus der Hauptstadt und einer kleineren Kommune. Zwei Wissenschaftler thematisieren »Gesellschaft« und »Staat«.
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Auf Bundesebene
Der Deutsche Bundestag
Der Bundesrat
Der Bundespräsident
Die Bundesregierung
Das Bundesverfassungsgericht
Sogenannte nichtständige, d. h. nicht zentrale Verfassungsorgane des Bundes:
Fotos: picture alliance/dpa, Bundesregierung/Guido Bergmann, Deutscher Bundesrat, Deutscher Bundestag/Neumann, Tischbeinahe (CC BY 3.0)