Föderalismus - Hintergrund

Verfassungsorgane

Fünf Politiker aus verschiedenen Parteien und von verschiedenen Ebenen des Bundesstaates sowie zwei Wissenschaftler setzten sich mit Staat und Gesellschaft auseinander. Olaf Scholz, »Kooperativer Föderalismus bedeutet, dass man sich mit- und füreinander verantwortlich fühlt«, und Wolfgang Schäuble, »Eigenverantwortung und Wettbewerb gehören zusammen – dann kommt die Solidarität«, markieren schon mit den Überschriften ihrer Beiträge die Spannbreite der verschiedenen Ansätze, den Bundesstaat zu gestalten. Dabei handelt es sich bei näherem Hinsehen um zwei Seiten derselben Medaille. Natürlich heißt Föderalismus, Verantwortung vor Ort wahrzunehmen, dabei auch im Wettbewerb um die bessere Lösung zu stehen, zugleich aber auch Einstehen füreinander. Aber die unterschiedlichen Akzentsetzungen machen auch politische Richtungen deutlich. Hinzu kommen die Perspektiven von außen, aus der Hauptstadt und einer kleineren Kommune. Zwei Wissenschaftler thematisieren »Gesellschaft« und »Staat«. 

Weiterlesen im Buch ab Seite 146. 

Auf Bundesebene

Der Deutsche Bundestag 
Der Bundesrat 
Der Bundespräsident
Die Bundesregierung 
Das Bundesverfassungsgericht 

Sogenannte nichtständige, d. h. nicht zentrale Verfassungsorgane des Bundes:

Der Gemeinsame Ausschuss 
Die Bundesversammlung

Vermittlungsausschuss

Fotos: picture alliance/dpa, Bundesregierung/Guido Bergmann, Deutscher Bundesrat, Deutscher Bundestag/Neumann, Tischbeinahe (CC BY 3.0)

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