Föderalismus - Hintergrund

Föderales Forum des Bundesministeriums der Finanzen

Am 4. Juni 2019 fand im Bundesfinanzministerium die Auftaktveranstaltung des Föderalen Forums statt. Experten aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung diskutierten über die Herausforderungen der öffentlichen Haushalte sowie über die Zukunft des Föderalismus.

Im ersten Veranstaltungsteil referierte Prof. Dr. Dr. h. c. Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts München, über die Herausforderungen der öffentlichen Haushalte von Bund und Ländern nach neun Jahren gesamtwirtschaftlichen Aufschwungs. Bundesrechnungshofpräsident Kay Scheller untersuchte in seinem Vortrag, inwieweit die öffentlichen Haushalte für die Herausforderungen der Schuldenbremse und der europäischen Stabilitätsregeln vorbereitet sind. Dr. Ursula Weidenfeld moderierte die anschließende Diskussion »Sind die öffentlichen Haushalte gerüstet für zukünftige Herausforderungen«. Neben Prof. Dr. Dr. h. c. Clemens Fuest und Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller nahmen der Berliner Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz, der nordrhein-westfälische Finanzminister Lutz Lienenkämper, Prof. Dr. Thiess Büttner sowie Staatssekretär Werner Gatzer an der Diskussion teil.

Im zweiten Teil der Veranstaltung wurden die Chancen und Grenzen des Föderalismus beleuchtet.
Prof. Dr. Stefan Korioth beleuchtete in seinem Vortrag die Konzepte und Interessen im deutschen Finanzföderalismus seit 1949. Dr. Jörg Dräger, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung, stellte den Bildungsföderalismus in Deutschland auf den Prüfstand. An der Podiumsdiskussion zur Zukunft des Föderalismus in Deutschland nahmen, neben Prof. Dr. Stefan Korioth und Dr. Jörg Dräger, MdB Anja Hajduk (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen), Prof. Dr. Henneke (Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistags) sowie Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger teil.

Das Föderale Forum soll auf Bundesebene in zwei-jährigem Rhythmus eine Plattform bieten, auf der Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung sich zu aktuellen wie auch grundsätzlichen finanzföderalen Themen austauschen können.

www.bundesfinanzministerium.de

Text und Fotos: Bundesministerium der Finanzen

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