Notfall Corona

Föderalismus aktuell: Gesundheit

Das Gesundheitswesen bei uns ist ein Modell deutscher Bundesstaatlichkeit im Kleinen. Die Gesetzgebung obliegt dem Bund, die Krankenhäuser sind Angelegenheit der Länder, die Investitionen werden aber vom Bund mitfinanziert, die niedergelassenen Ärzte vor Ort sind privatwirtschaftlich organisiert. Die öffentliche Gesundheitsvorsorge durch die Gesundheitsämter ist im Wesentlichen eine Sache der Kommunen. Die Finanzierung der laufenden Kosten erfolgt zum größten Teil über die gesetzlichen Krankenkassen, zu einem kleineren Teil über die privaten Krankenversicherungen. Dieses Modell ist auf die Zusammenarbeit der Ebenen angelegt. Die Kooperation beruht nicht auf Weisungen von oben nach unten, sondern auf Selbstverantwortung der jeweiligen Ebenen und Zuständigkeiten. Die Bewältigung der Coronakrise war anfangs durch die kooperative Führung des Bundes, obwohl er für die operativen Aufgaben keine Zuständigkeit besitzt, bestimmt. Danach wurden Entscheidungen zunehmend mehr vor Ort unter Berücksichtigung der jeweiligen Lage getroffen. Unterschiedliche Strategien haben zwar gelegentlich zu Irritationen geführt, haben aber auch gezeigt, was eher sinnvoll war und was nicht.

 

Drei Stimmen aus der alltäglichen Praxis in Sachsen-Anhalt

Drei Stimmen aus der
alltäglichen Praxis in
Sachsen-Anhalt 

Für unser Gesundheitssystem, den Krankenhausbetrieb eingschlossen, war die Corona-Pandemie gerade zu Beginn eine enorme Herausforderung. Die Bevölkerung war verunsichert, die Politik musste schnell Maßnahmen beschließen und das Gesundheitswesen musste sich der weitestgehend ungewissen Situation schnell anpassen.

Ein Gespräch mit
Petra Bubel

Liebe Petra Bubel, neben vielen anderen Funktionen, die Sie inne haben, sind Sie vor allem praktizierende Ärztin. Das deutsche Gesundheitssystem wird mal schlecht, mal gut geredet. Wie hat sich Deutschland aus Ihrer Sicht in der Coronakrise bisher geschlagen im Vergleich mit anderen Ländern?

Im Vergleich zu anderen Ländern sehr gut, weil wir einfach ein anderes Gesundheitssystem haben als die anderen Länder, die es schwer getroffen hat. Wir haben im Gegensatz zu Italien, Spanien und Frankreich ein starkes ambulantes Gesundheitswesen mit ganz vielen niedergelassenen, also in freier Praxis arbeitenden Haus- und Fachärzten.

Die Covid-19-Pandemie – 

ein Grad­messer der föderalen Gesundheitspolitik 

Die Corona-Pandemie hat uns eindrucksvoll vor Augen geführt, wie leistungsfähig das deutsche Gesundheitssystem ist.
Besteht diese Leistungsfähigkeit trotz oder wegen des Föderalismus, in dem Bund und Länder gemeinsam
für die Gesundheitspolitik zuständig sind?
Die Antwort auf diese Frage muss differenziert ausfallen.